Tagesordnung und weiterer Ablauf ab 21.11.08

ALLIANZ
Kein Steinkohlekraftwerk Lubmin
bestehend aus den Bürgerinitiativen, Lubmin, Usedom, Greifswald und Rügen
sowie den Umweltverbänden BUND und WWF


Mittwoch, 19. November 2008
Liebe Freunde,
heute wurde die Reihenfolge der Abarbeitung der unterschiedlichen Tagesordnungen für
die nächsten Tage neu festgelegt:

1. Das Verfahren nach BImSchG wird an folgenden Tagen erörtert: 19. und 20.11.2008

2. Am 21.11.2008 wird das Wasserrechtliche Verfahren weiter erörtert.

3. Sollte das wasserrechtliche Verfahren am 21.11.2008 nicht bis zum Schluss
erörtert worden sein, dann wird es ab 25.11.2008 und an den folgenden Tagen weiter bis zum Ende erörtert.

4. Konnte das Verfahren nach BImSchG bis zum 20.11.2008 nicht beendet worden
sein, dann wird es erst nach Abschluss der Wasserrechtlichen Erörterung weiter behandelt.

5. In der Anlage finden Sie die verbleibende Tagesordnung zu den noch offenen
Fragen aus dem Wasserrechtlichen Verfahren, dass ab 21.11.2008 erörtert wird. Sie finden die TO
auch auf der Homepage des StAUN HST.

6. Die TO zum Verfahren nach BImSchG wurde um den TOP „11.8 –
Abweichungsprüfung“ ergänzt.

7. Das Schawi ist bis einschließlich 27.11.2008 angemietet. Danach würden
weitere Erörterungen wieder im Zelt stattfinden müssen, wenn nicht noch ein anderer Tagungsraum
angemietet werden könnte.

8. Die Anträge auf Aussetzung des Verfahrens wegen der nicht eindeutigen
Festlegungen zwischen LEP 2005 und ROP VP 1998 von der Gemeinde Thiessow sowie unseres
RA’s Peter Kremer, der umfänglich eingewandt hat, dass ein 2. VB nicht zu einer grundsätzlichen
Genehmigungsvoraussetzung führen könne und damit auch keine 1. TG erfolgen könne, wurden
abgelehnt.


Herzliche Grüße
Karin Kaspar – Sprecherin der ALLIANZ
Dorfstraße 6
17406 Grüssow
T/F: 038372-70803/-76930
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