Wie geht es weiter nach dem Ausstieg von Dong Energy A/S 22.01.2010


Sehr geehrte Leser und Leserinnen,
zu Beginn des neuen Jahres möchte sich der Vorstand im Namen aller Mitglieder der Bürgerinitiative „Kein Steinkohlekraftwerk Lubmin“ e.V. bei allen Bürgern und Bürgerinnen, die sich im Genehmigungsverfahren gegen das Steinkohlekraftwerk beteiligt haben, für die bisherige Unterstützung bedanken.

Am 11.Dezember 2009 hat der dänische Investor DONG energy seinen offiziellen Ausstieg aus dem Projekt verkündet. Die Entscheidung kam recht unerwartet, denn im laufenden Verfahren waren die meisten der kritischen Punkte im Lastenheft der Antragsteller noch gar nicht abgearbeitet. Um so größer war dann auch die Freude und Erleichterung in der gesamten Region zu spüren als die Nachricht vom Dong-Rückzug durchs Land eilte. Doch noch ist keine endgültige Ruhe im Streit um die Kohlekraftwerkspläne in Lubmin eingekehrt. Unterstützt durch das Wirtschaftsministerium suchen die Antragsteller bzw. die restliche Betreibergesellschaft (Dong Energy Kraftwerke Greifswald GmbH & Co. KG)
offenbar nach einem Ersatzinvestor, der für DONG energy einspringen soll. Bisher wurden den Bürgerinnen und Bürgern dazu keine näheren Informationen von offizieller Seite mitgeteilt.

Aber wie geht es weiter in Lubmin? Vom Urknall direkt in den Dornröschenschlaf? Dass ein Kohlekraftwerk in Lubmin offenbar nicht genehmigungsfähig ist, hat nicht nur DONG energy überzeugt, von dem Vorhaben abzulassen, denn auch weitere Anteilseigner des Projekts sind ebenfalls gleich mit ausgestiegen. Die Hürden liegen bei einer Fortführung des Genehmigungsverfahrens auch für zukünftige Investoren sehr hoch. Der Betrieb von fossilen Großkraftwerken mit hohen Ausstößen an Treibhausgasen und Umweltgiften ist mit enormen finanziellen Risiken verbunden – soviel scheint festzustehen. Die Fortführung des laufenden Verfahrens kostet den Steuerzahler nur noch mehr unnötiges Geld und blockiert die Standortentwicklung vor Ort. Die Bürgerinitiative fordert deshalb die schnelle Aufklärung der Öffentlichkeit über den weiteren Fortgang des Genehmigungsverfahrens. Für die Erreichung ihrer Ziele hat sich die Allianz der Kohlekraftwerksgegner deshalb weiterhin auf die aufmerksame Begleitung des Verfahrens verabredet. Auch die Option einer Klage gegen eine eventuelle Genehmigung eines Steinkohlekraftwerkes in Lubmin wird weiterhin aufrecht erhalten. Anstatt weiter mit den Menschen der Region zu streiten, sollte nun endlich ein schon lange gefordertes Gesamtkonzept für den Standort Lubminer Heide entwickelt werden. Dies haben die Verantwortlichen in ihrem Genehmigungseifer bisher gänzlich versäumt. Die Bürgerinitiativen verfolgen das Geschehen weiterhin aufmerksam und agieren entsprechend. „Erst, wenn die Genehmigungsanträge zurückgezogen sind“, so der BI-Vorsitzende Michael Woitacha, „erst dann haben wir unser Ziel erreicht: Kein Steinkohlekraftwerk Lubmin!“

gez. Volker Sachse – Michael Woitacha – Christa Labouvie - BI-Vorstand

Weitere Informationen dazu auch beim BUND Mecklenburg-Vorpommern