Gericht erwartet Klagenflut im Streit um Kohlekraftwerk

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Wochenendausgabe, 08. März 2008 | Mecklenburg-Vorpommern l 206 Wörter
Gericht erwartet Klagenflut im Streit um Kohlekraftwerk

Greifswald (dpa) Im Streit um die Genehmigung des geplanten Steinkohlekraftwerks in Lubmin stellt sich das Oberverwaltungsgericht in Greifswald auf Klagen ein. Aus den Erfahrungen bei der Genehmigung anderer Großprojekte in Deutschland sei in diesem Jahr mit einer erheblichen Menge an Arbeit zu rechnen, sagte Gerichtspräsidentin Hannelore Kohl. Klagen könnten im Falle einer Genehmigung durch das Staatliche Amt für Umwelt und Natur beispielsweise Umweltverbände wie der WWF. Auch stehe dem dänischen Energiekonzern Dong Energy der Weg einer Anfechtung offen, sollte die Genehmigungsbehörde den Bau des Kraftwerks ablehnen. Es soll bis 2012 entstehen. Bereits jetzt wird nach Aussagen der Präsidentin überlegt, wie Richterkapazitäten für diese Verfahren freigestellt werden können.

Dong Energy will Ende 2008 mit dem Bau des 1600-Megawatt-Kraftwerks beginnen. Ende Februar ist dem Unternehmen eine Liste mit Nachforderungen von Unterlagen für das Genehmigungsverfahren zugegangen. Eine Verzögerung des Verfahrens wird Beobachtern zufolge nicht mehr ausgeschlossen. Nach Überzeugung der Kritiker gehen von dem Kraftwerk erhebliche negative Auswirkungen auf Umwelt und Tourismus aus.

Unterdessen konnte an den beiden Verwaltungsgerichten in Schwerin und Greifswald der Verfahrensstau spürbar abgebaut werden. Ursache sei zum einen der Rückgang an Eingängen und zum anderen der große Arbeitseinsatz der Richter.