Volksentscheid ├╝ber Dong-Kraftwerk?

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Ostsee-Zeitung l  Donnerstag, 14. Mai 2009 | Hansestadt Greifswald
Volksentscheid ├╝ber Dong-Kraftwerk?

Mit den Protesten gegen das geplante Kohlekraftwerk ist den Gr├╝nen ein Wahlkampfthema auf die F├╝├če gefallen. J├╝rgen Trittin diskutierte mit Dong-Chef Peter Gedbjerg ├╝ber saubere Energie.
Greifswald Br├╝tende Hitze im St. Spiritus. ├ťberf├╝lltes Haus. Es kommt einem Vorgeschmack gleich ÔÇô auf das, was J├╝rgen Trittin meint, wenn er ├╝ber die Klimaerw├Ąrmung spricht. Der Vize-Chef der gr├╝nen Bundestagsfraktion arbeitet sich Dienstagabend ganz langsam zum eigentlich Brennpunktthema dieser Wahlkampfveranstaltung voran. Ganz, ganz langsam.

Nat├╝rlich liegt den Zuh├Ârern auch die globale Erw├Ąrmung am Herzen, aber hier und heute geht es einzig und allein um Dong Energy. Um das 1600-Megawatt-Kraftwerk vor der Haust├╝r. Neben dem Obergr├╝nen haben der Jurist und Universit├Ątsprofessor Michael Rodi sowie Dong-Projektdirektor Peter Gedbjerg auf dem Podium Platz genommen. Gedbjerg spielt den Buhmann auf Bestellung.

Trittin rechnet ihm vor, wie die weltweiten Klimaschutzziele zu erreichen seien: Mit einem Kohlekraftwerk, dass maximal 350 Gramm pro Kilowattstunde emittiert, und er schiebt nach: ÔÇ×Ich w├Ąre erstaunt, wenn Ihr Kraftwerk das schafft, Herr Gedbjerg.ÔÇť Noch ehe der wirklich antworten kann, wirft sich der Professor dazwischen: ÔÇ×Ich glaube, ich bin im falschen Film. Wir k├Ânnen diese globale Frage nicht allein in Lubmin kl├Ąren. Es ist doch absurd, dass sich ein Investor daf├╝r verteidigen muss, dass er investieren will, wenn nach dem Emissionsschutzgesetz ein Anspruch auf Genehmigung besteht.ÔÇť Trittin gibt unumwunden zu: ÔÇ×Die Firma h├Ątte dann ein Recht auf GenehmigungÔÇť, was mit einer L├╝cke im Emissionsschutzgesetz zusammen h├Ąnge. Grund sei, dass die Auswirkungen von Luftschadstoffen nicht ber├╝cksichtigt seien. Der Gr├╝ne sieht hier das Land in der Pflicht. Es hindert Mecklenburg-Vorpommern niemand daran, durch ein Gesetz in der Raumordnung festzuschreiben, an welchen Orten Kraftwerke gebaut werden d├╝rfen.ÔÇť Eine solche Regelung gibt es im Landesraum-Entwicklungsprogramm: ÔÇ×Aufgrund seiner fr├╝heren Nutzung bietet sich Greifswald/Lubmin weiterhin als Kraftwerksstandort an.ÔÇť In der Diskussion taucht neben den wiederkehrenden Argumenten der Kraftwerksgegner auch die Forderung nach einem Volksentscheid auf. RWE habe nach einem negativen Votum schon einmal Pl├Ąne f├╝r ein Kraftwerk fallen lassen, sagt Trittin. Gedbjerg entgegnet, dass Nachbarn nie zufrieden seien. Egal, ob eine Autobahn, ein Windrad oder ein Kraftwerk gebaut werde.┬á

BENJAMIN FISCHER