Dong-Projekt polarisiert

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Ostsee-Zeitung Mittwoch, 11. M├Ąrz 2009┬á┬á|┬á┬áInsel Usedom

Kraftwerk w├╝hlt Genossen auf

Etliche Amtstr├Ąger sehen das politische Ringen um das Lubminer Kohlekraftwerk als beendet an. Jetzt m├╝sse das gesetzliche Genehmigungsverfahren entscheiden, meinen sie. Vor der Kreistagswahl in Ostvorpommern k├Ânnte die Kontroverse aber bei SPD und Linken zum R├╝ckzug namhafter Bewerber f├╝hren.

Ostvorpommern Die Anspannung ist gro├č bei SPD und Linken vor ihren Nominierungsparteitagen zur Kreistagswahl in dieser Woche. Bei der Kandidatenk├╝r f├╝r den Urnengang am 7. Juni k├Ânnte so einiges schief laufen, f├╝rchten F├╝hrungskr├Ąfte beider Parteien. Hintergrund sind schwer vereinbare Positionen von Bewerbern in Bezug auf das geplante Steinkohlekraftwerk in Lubmin.

Bei der SPD, die morgen Abend in Kemnitz ├╝ber ihre Wahllisten abstimmt, fordert Fraktionsvize Karin Kaspar, auch Allianz-Sprecherin gegen den Meiler, ganz offen einen Denkzettel f├╝r Wolgasts Ex-B├╝rgermeister J├╝rgen Kanehl, der das Projekt stark unterst├╝tzt. Sie f├Ąnde es in Ordnung, wenn Kanehl die n├Âtige Unterst├╝tzung, um antreten zu d├╝rfen (mindestens 50 Prozent der Delegiertenstimmen), versagt bliebe, sagt Kaspar. ÔÇ×Das w├Ąre das richtige Signal in der DebatteÔÇť, meint die Gr├╝ssowerin. Ganz unwahrscheinlich ist eine solche ÔÇ×OhrfeigeÔÇť f├╝r den ehemaligen, im Dezember zur├╝ckgetretenen, Chef der SPD-Kreistagsfraktion nicht. Schlie├člich sind gro├če Teile der Basis gegen das Kraftwerk, und so mancher Genosse nimmt Kanehl die Lobbyarbeit f├╝r das Projekt als Berater des Unternehmerverbandes Vorpommern richtig ├╝bel.

Katharina Feike, Vize-Kreischefin der SPD Greifswald-Ostvorpommern, versucht deshalb die Gem├╝ter vor der morgigen Sitzung zu beruhigen: ÔÇ×Klar gibt es Reibereien, aber das Steinkohlekraftwerk ist ein landespolitisches Thema. Wir d├╝rfen uns vor Ort nicht zerfleischen, sonst haben wir bei der Kommunalwahl keine ChanceÔÇť, warnt sie vor St├Ârfeuern bei der Kandidatenbest├Ątigung. Die SPD-Bundestagskandidatin betont: ÔÇ×Wir sind eine Volkspartei. Verschiedene Meinungen m├╝ssen erlaubt sein, ohne dass man abgestraft wird. Wir k├Ânnen auf so eine Pers├Ânlichkeit wie J├╝rgen Kanehl im Wahlkampf nicht verzichten.ÔÇť Der Mann, der so polarisiert, erholt sich derzeit in ├ľsterreich und wird morgen nicht zur Sitzung erscheinen. Er gibt sich aber gelassen: ÔÇ×Ich bin sicher, die Delegierten k├Ânnen sachlich unterscheiden. Sie werden mir die Zustimmung geben.ÔÇť Laufe es allerdings doch noch anders, ist Kanehl entschlossen, f├╝r eine andere Gruppierung anzutreten.

Damit es nicht zum gro├čen Streit kommt, will der SPD-Kreisvorstand auch im Wahlprogramm eine Formulierung finden, mit der Bef├╝rworter und Gegner leben k├Ânnen: ÔÇ×Wir werden als Kernpunkt aufnehmen, dass wir f├╝r eine Entwicklung des Energiestandortes sind, die im Einklang mit dem Tourismus stehtÔÇť, verdeutlicht Katharina Feike.

Die Position zum Kohlemeiler im Wahlprogramm ist es auch, die f├╝r Stress bei der Linken sorgt. Eine Gruppe um das einflussreiche Kreistagsmitglied Dr. Arnold Schoenenburg k├Ąmpft seit Wochen darum, eine deutliche Ablehnung gegen den Kohlemeiler festzuschreiben: ÔÇ×Das ist eine logische Konsequenz aus den anderen ├Âkologischen Forderungen unserer ParteiÔÇť, sagt er. Am Sonnabend stimmen die Genossen in Wolgast ├╝ber Programm und Kandidatenlisten ab. Wolgasts B├╝rgermeister Stefan Weigler (parteilos) k├╝ndigt an, dass er im Falle einer klaren Formulierung gegen den Meiler nicht auf Linken-Ticket f├╝r den Kreistag antreten werde: ÔÇ×Sonst mache ich mich unglaubw├╝rdig, schlie├člich habe ich mehrfach erkl├Ąrt, dass ich f├╝r den Bau binÔÇť, sagt der Verwaltungschef. Schoenenburg findet dieses Agieren unanst├Ąndig. Weigler m├╝sse auch Kompromisse machen, d├╝rfe der Partei nicht die Pistole auf die Brust setzen: ÔÇ×Er kann ja seine Ablehnung bekunden, schlie├člich sind wir pluralistisch organisiert. Aber rumbocken halte ich f├╝r die falsche ReaktionÔÇť, sagt Schoenenburg.

Lars Bergemann, Linken-Fraktionschef in Wolgast, will schlichten: Eine neutrale Aussage, in der sich beide Lager wiederf├Ąnden, sei das Beste. Bergemann f├╝rchtet, dass andernfalls auch der prominente Kandidat und Kraftwerksbef├╝rworter Dr. Michael Harcks nicht wieder antreten wird. Der Kreistagsvizepr├Ąsident war gestern nicht f├╝r eine Stellungnahme zu erreichen. Klar ist: Den Genossen stehen hei├če Tage bevor.


ALEXANDER LOEW