Dong-Protokoll

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Ostsee-Zeitung l 768 Wörter Mittwoch, 07. Januar 2009 | Mecklenburg-Vorpommern l 299 Wörter
Dong-Protokoll: Aussagen fehlen

Rostock (OZ) Fast 200 Seiten umfasst das Protokoll über die Anhörungen zum Bau des Dong-Steinkohlekraftwerkes Lubmin. Doch der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) ist unzufrieden mit der seit gestern vorliegenden, endgültigen Fassung des Dokumentes. „Wir akzeptieren das Protokoll nicht, es ist lückenhaft“, sagt BUND-Naturschutzexperte Arndt Müller. Als es zum Beispiel um die Beeinträchtigung der Heringslaichgebiete im Greifswalder Bodden ging, sei nur notiert worden: „Herr Müller verweist auf Literaturangaben, nach denen Veränderungen der Temperatur Auswirkungen haben.
Dem widerspricht Prof. Sporbeck, der sich auch durch Langzeituntersuchungen keinen weiteren Erkenntnisgewinn verspricht.“ Das sei sinnentleert, meint Müller. „Alle Schlussfolgerungen wurden weggelassen.“ Besonders unzufrieden ist der Biologe mit der Wiedergabe des Disputs um gesundheitsgefährdende Bakterien im Bodden, die sich durch die Einleitung warmen Wassers nach Expertenmeinung stark vermehren könnten. Der Protokollant habe lediglich festgehalten, dass Menschen anderen Menschen Fragen stellten. „Der Inhalt der 45-minütigen Diskussion schien nicht zu interessieren.“ Für Müller stellt sich die Frage, „wie die Genehmigungsbehörde mit einer solchen Protokollführung weiterarbeiten kann?“ Nach Angaben von Rechtsanwalt Prof. Bernhard Stüer aus Münster, der offiziell mit der Protokollführung betraut war, ist die Niederschrift „bis auf kleine redaktionelle Änderungen unterschriftsreif“. Laut Gesetz müsse das Protokoll einer Anhörung keinesfalls den vollständigen Wortlaut wiedergeben. „Wichtig sind Angaben zu den Anwesenden sowie die Aussagen von Zeugen und Sachverständigen.“ Die Äußerungen anderer Diskussionsteilnehmer müssten „nicht zwingend“ aufgenommen werden. Alle Einwender konnten aber Anträge und Redebeiträge schriftlich einreichen. Neben 200 Seiten Protokoll würden der Behörde rund 1000 Seiten Anlagen übergeben. Das Stralsunder Staatliche Amt für Umwelt und Naturschutz (StAUN) wird in den nächsten Wochen über die Genehmigung des 1600-Megawatt-Kraftwerkes entscheiden. Laut StAUN muss dazu auch eine Naturschutz-Stellungnahme der Europäischen Union abgewartet werden. 

ELKE EHLERS