9000 Gegner: Dienstag startet Anhörungs-Marathon

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Ostsee-Zeitung l Donnerstag, 23. Oktober 2008 | Blickpunkt l 390 Wörter
9000 Gegner: Dienstag startet Anhörungs-Marathon

Greifswald/Stralsund (OZ) Das wohl aufwändigste Anhörungsverfahren in der Geschichte Mecklenburg-Vorpommerns beginnt am Dienstag in Greifswald: Mehr als 9000 Gegner des umstrittenen Steinkohlekraftwerks könnten ihre Einwände gegen das zwei Milliarden Euro teure Projekt des dänischen Konzerns Dong Energy vortragen. Reinhard Stahlberg, Chef der zuständigen Genehmigungsbehörde, dem Staatlichen Amt für Umwelt und Natur in Stralsund (StAUN), rechnet jedoch nicht damit, dass jeder der so genannten Einwender sein Rederecht wahrnehmen wird. Dennoch hat sich das Amt auf großen Andrang eingerichtet: Rund 2000 Personen könnten den Auftakt des Verfahrens am Dienstag ab 10.00 Uhr in einem extra errichteten Zelt verfolgen – morgen ist Bauabnahme. Sollte es wider Erwarten weniger Resonanz geben, steht gleich neben dem Zelt das Greifswalder Freizeitzentrum Schawi (Ziegelhof 7) zur Verfügung, erklärt StAUN-Abteilungsleiterin Sabine Wolleschensky.

Die wichtigsten Kritikpunkte der Kraftwerksgegner: der hohe Kohlendioxid- und Quecksilberausstoß, Feinstaub sowie die befürchtete Erwärmung des Wassers mit zahllosen negativen Folgen für Umwelt, Badende, Fischer. Und natürlich „die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf den Tourismus“, erklärt Patrick Leithold, stellvertretender Vorsitzender der Bürgerinitiative Greifswald gegen das Steinkohlekraftwerk Lubmin.

Ziel der Aktion: Vor den Entscheidungen der Ämter sollen alle bislang offenen Fragen geklärt werden – und zwar gemeinsam mit Einwendern, Vorhabensträgern, Gutachtern und Vertretern der Behörden.

Das Verfahren wird in fünf Themenkomplexe aufgeteilt: Ab Dienstag sollen in einer voraussichtlich dreitägigen Anhörung die rechtlichen Fragen zur Entnahme und Einleitung von Kühlwasser geprüft werden. Bei den folgenden Terminen geht es um Naturschutzauflagen bei der Gewässernutzung (ab 4. November), um Artenschutz (ab 11. November) sowie um permanente und bauzeitliche Absenkungen des Grundwassers (ab 13. November). Immissionsschutzrechtliche Belange werden ab 19. November erörtert. Zudem steht der Erlass einer ersten Teilgenehmigung zur Baustellenfreimachung auf dem Programm. Alle Veranstaltungen sind öffentlich. Rederecht bei den Anhörungen haben aber nur die Beschwerdeführer und ihre so genannten Beistände – das müssen jedoch keine Rechtsanwälte sein. Die Gesamtkosten für das Verfahren schätzt StAUN-Chef Stahlberg auf etwa eine halbe Million Euro. Die muss Dong bezahlen – egal wie das Verfahren auch ausgeht.

Vor dem ersten Termin am Dienstag soll noch einmal gegen das Vorhaben mobil gemacht werden, erklärt Patrick Leithold von der Bürgerinitiative Greifswald. Um 8.30 Uhr startet auf dem Greifswalder Fischmarkt ein Demonstrationszug. Ziel: der Versammlungsort beim Freizeitzentrum Schawi. 

THOMAS LUCZAK