Verbände: Dong-Erörterung verläuft parteiisch

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Ostsee-Zeitung l Wochenendausgabe, 01. November 2008 | Mecklenburg-Vorpommern l 259 Wörter
Verbände: Dong-Erörterung verläuft parteiisch

Greifswald (OZ) Die Umweltverbände BUND und WWF werfen der Verhandlungsführung bei den Erörterungstermimen zum Bau des Steinkohlekraftwerkes in Lubmin Parteinahme im Sinne des Investors Dong Energy vor.

Während der ersten drei Verhandlungstage habe sich gezeigt, dass dem vom Land mit der Verhandlungsführung betrauten Berliner Rechtsanwaltsbüro die Anliegen der 9000 Einwender offenbar weniger wichtig seien als die Argumente des dänischen Energiekonzerns, meinte BUND-Sprecherin Corinna Cwielag. So habe der Protokollführer Aussagen von Vertretern der Kraftwerksgegner stark verkürzt protokolliert. Zudem stelle der Protokollführer parteiische Fragen, „die man von den Dong-Anwälten erwarten würde“.

Der als Vertreter des Staatlichen Amtes für Umwelt und Naturschsutz (StAUN) agierende Berliner Rechtsanwalt stelle dagegen kaum Fragen zu den strittigen Punkten, hieß es. Cwielag: „Wir prüfen, ob wir einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen, der wörtliche Protokollführung verlangt.“ Die Umweltverbände kritisierten zudem, dass beim letzten Erörterungstermin am Donnerstag der Tagesordnungspunkt „Gesundheit“ abgebrochen werden musste, weil der Dong-Gutachter eine englischsprachige Präsentation vorstellte, für die es keine ordnungsgemäße Übersetzung gab. Wissenschaftler von der Greifswalder Universität, die als Experten zum Vorkommen von Blaualgen und giftigen Bakterien sprechen wollten, seien deshalb vergeblich erschienen. Außerdem sind nach Angaben der Umweltverbände Widersprüche zur Ausbreitung des Kühlwasserstroms deutlich geworden. Hieß es bisher, das erwärmte Wasser erreiche maximal eine Stunde pro Tag den Strand von Lubmin, würden jetzt aufeinanderfolgend mehrere Tage für möglich gehalten. Die öffentlichen Erörterungen zum Bau des 1600-MW-Kraftwerkes werden am Montag fortgesetzt.
ELKE EHLERS