Neues Gutachten zu Lubmin - Komödiantisch

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Ostsee-Zeitung l Freitag, 18. April 2008 | Politik l 211 Wörter
Neues Gutachten zu Lubmin - Komödiantisch

„Selbstverständlichkeiten aus dem Hause Backhaus“ – so kommentierte gestern Abend Ex-Umweltminister Wolfgang Methling (Linke) das Vorgehen seines SPD-Amtsnachfolgers in Sachen Kohlekraftwerk Lubmin. Und in der Tat: Was sich gestern zwischen spätem Vormittag und frühem Abend auf der Schweriner Paulshöhe zutrug, macht stutzig und verdient aufrichtig das Etikett „Komödiantenstadl“.

Nervös rutschte Till Backhaus während der eilig einberufenen Pressekonferenz auf seinem Stuhl hin und her, flankiert von der gesamten Hausspitze inklusive Staatssekretär und persönlichen Referenten. So etwas passiert eigentlich nur dann, wenn eine politische Sensation bevorsteht. Doch nichts dergleichen geschah. Stattdessen verkündete Backhaus einer verdutzten Journalistenschar, es gebe da ein neues Umweltgutachten. Dies sei aber noch nicht fertig. Aussagen zu ökologischen Folgen könne man sowieso noch nicht treffen. Kurz: eine Aneinanderreihung von Absonderlichkeiten. Hinzu kam, dass Backhaus einmal sagte, er kenne den Zwischenbericht erst seit wenigen Stunden. Dann wiederum hieß es, sein Haus habe bereits einen Tag zuvor überlegt, eine Pressekonferenz zu geben.

Fakt ist: Das Gutachten, vor allem aber dessen Tragweite für das Genehmigungsverfahren, war Insidern seit Tagen bekannt. Erst eine Anfrage der OZ, die bereits über Detailkenntnisse verfügte, veranlasste Backhaus zu reagieren. Ist das die Transparenz, die die Landesregierung propagiert?

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JÖRG KÖPKE