Was ist das für ein Demokratieverständnis?

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Ostsee-Zeitung l Freitag, 13. März 2009 | Anklam
Was ist das für ein Demokratieverständnis?

Die Frage zum Steinkohlekraftwerksbau trifft sicher nicht die Zustimmung aller SPD-Mitglieder in Ostvorpommern. Deshalb aber öffentlich zu fordern, ihn nicht zu wählen, ist „Rufmord“. Was ist das für ein Demokratieverständnis? Wir haben ein rechtsstaatliches Genehmigungsverfahren zum Steinkohlekraftwerk. Ich bin sicher, dass alle Bedenken und Einwände, die bei der Anhörung vorgebracht wurden, geprüft werden. Wird das Werk abgelehnt, wird es nicht nur Zustimmung geben. Wird es genehmigt, wird sicher geklagt. Das ist Demokratie. Um klarzustellen: Ich bin gegen das Kraftwerk in der geplanten Form. Persönlich wäre mir kein Steinkohlekraftwerk am liebsten. Ich werde aber akzeptieren, wenn andere Entscheidungen durch die Genehmigungsbehörde getroffen werden. Im Vorfeld Leute zu verdammen und zu ihrer Nichtwahl aufzurufen, lehne ich ab. Lothar Brandt, Neuenkirchen 
(Anmerkung der Redaktion: SPD- Fraktionsvize Karin Kaspar hat betont, dass sie persönlich Jürgen Kanehl wegen dessen Zustimmung zum Kraftwerk als Kandidaten auf der SPD-Wahlliste nicht bestätigen wird. Sie wolle dies nicht als Aufruf zur Nichtwahl verstanden wissen.)