Tageszusammenfassung vom 12. November 2008 der Klima-Allianz
siehe auch www.kein-kohlekraftwerk.de
Zweifel an DONGs Glaubwürdigkeit
Greifswald, Die Umweltschutzverbände konnten am zweiten Tag der
Erörterung zur Artenschutz-Ausnahmegenehmigung nachweisen, dass
DONG-energy mit falschen Angaben operiert. WWF Gutachter Jörg
Schmiedel machte darauf aufmerksam, dass die vorgesehenen
Ausgleichflächen sich aus artspezifischen Gründen nicht eignen,
beeinträchtigte Lebensräume zu ersetzen. Wegen des dort befindlichen
Flugplatzes, betrifft dies insbesondere die Flächen am Peenemünder
Haken. Im Verfahren hatten die DONG-Vertreter behauptet, dass es dort
keinen Flugverkehr geben würde. Konfrontiert mit der tatsächlich
vorhandenen Flugplatznutzung mussten die DONG-Vertreter
eingestehen, nicht richtig informiert gewesen zu sein und deshalb falsche
Angaben gemacht zu haben.
DONG stellt neuen Artenschutz-Ausnahmeantrag
Greifswald, Im zweiten Termin der Erörterung kündigten die DONGVertreter
an, einen neuen Artenschutz-Ausnahmeantrag stellen zu
müssen. Diese Ausnahmeanträge müssen gestellt werden, wenn sich
durch Eingriffe in Lebensräume der Bestand einer Tierpopulation
verringern kann und Ausgleichmaßnahmen nicht möglich sind. Ein Erfolg
für die Umweltverbände, mussten die DONG-Vertreter damit faktisch
einräumen, dass durch den Bau des Steinkohlekraftwerkes mehr
Lebensräume unterschiedlicher Tierpopulationen betroffen und gefährdet
sind. Damit ist nach Ansicht der Umweltverbände ein weiterer zwingender
Grund gegeben, die Genehmigung zum Bau des SKW zu versagen.
Bürgerinitiativen fordern Bürgerbefragung
Greifswald, Nach Ansicht der Bürgerinitiativen sollen die wahlberechtigten
Einwohner Ostvorpommerns und Rügens über den Bau des
Steinkohlekraftwerkes in Lubmin abstimmen. Das Ergebnis wäre die
demokratisch legitimierte Grundlage für die Genehmigung oder
Ablehnung des DONG-Vorhabens. Über den entsprechenden Antrag,
müssen nun die verfahrensbeteiligten Behörden entscheiden.
Einwender fordern Entschuldigung
Greifswald, Eine unglaubliche Entgleisung nennt Torsten Jelinski, BI
Rügen, die von DONG-Anwalt Riese in der Ostsee-Zeitung geäußerte
Vermutung, die Einwender würden das Steinkohlekraftwerk ablehnen,
weil es sich um einen ausländischen Investor handelt. Den Einwendern
fremdenfeindliche Motive zu unterstellen, ist infam und der untaugliche
Versuch, diese zu diskreditieren. Die Einwendungen gegen das Projekt,
richten sich nicht gegen den Investor, sondern haben ausschließlich
sachliche Gründe. Die Nerven von Herrn Riese scheinen jedoch blank zu
liegen, haben gerade die letzten Erörterungstermine eindeutig belegt,
dass das Steinkohlekraftwerk aus energiepolitischen Gründen nicht
benötigt wird. Zudem ist das Vorhaben aus klimapolitischer,
naturschutzrechtlicher Sicht und wegen der zu erwartenden
gesundheitlichen Risiken für die Menschen in der Region, nicht
genehmigungsfähig. Torsten Jelinski hofft, der DONG-Vertreter findet,
besonders in der Presse zu einer sachbezogenen Diskussionskultur zurück.