Bürgerinitativen kein Kohlekraftwerk Lubmin - BUND gegen Kohlekraftwerke erfolgreich

BUND kämpft weiter gegen neue Kohlekraftwerke

Der BUND ist an vielen Standorten von geplanten Kohlekraftwerken aktiv – und erfolgreich. Mit Protesten, Klagen und Einwendungen.

Aktuelle Erfolge

Im Jahr 2008 konnte der BUND erneut zwei Kohlekraftwerksplanungen von seiner Liste streichen. Die EnBW musste nach starken Protesten vor Ort und einer Mehrheit im Gemeinderat gegen das Projekt ihren Plan, in Germersheim ein 800 MW Steinkohlekraftwerk zu bauen, beerdigen. Auch die Planungen von Evonik in Herne wurden aufgegeben.

In Hamburg wurde das Vattenfall-Kraftwerk zwar genehmigt, aber dies – wegen der großen Proteste – mit hohen Auflagen. Und der BUND hat bereits Klage eingereicht, um das Kraftwerk komplett zu verhindern.

Aktuelle Entwicklungen

In Lubmin (Mecklenburg-Vorpommern) scheint ein großer Erfolg möglich. Die Planungen des dänischen Investors Dong Energy für ein riesiges Steinkohlekraftwerk am Greifswalder Bodden sind ins Stocken geraten. Der BUND und die Bürgerinitiativen haben den Erörterungstermin im Genehmigungsverfahren genutzt, um auf etliche Schwachstellen im Genehmigungsantrag hinzuweisen. Außerdem ist es gelungen, die politische Stimmung im Mecklenburg-Vorpommern zu drehen: Viele führende Sozialdemokraten sprechen sich inzwischen klar gegen das Kohlekraftwerk aus. Der BUND wird alles daran setzen, dass dieser Klimakiller nun wirklich gestoppt wird.

Auch in Düsseldorf hat sich der Wind gedreht. Nach monatelanger Arbeit durch den BUND und das Bündnis „Astrhein“ sind inzwischen alle Fraktionen des Stadtrates gegen das (von den Stadtwerken zusammen mit der EnBW geplante) Kraftwerk. Der BUND arbeitet daran, dass die Stadtwerke nun tatsächlich ihre Planungen zurückziehen.

Gegen den Willen der Stromkonzerne (und trotz des großen Einflusses derselben) hat der BUND zusammen mit vielen anderen durchgesetzt, dass die Stromkonzerne ab 2013 für alle CO₂-Verschmutzungsrechte zahlen müssen. Als Reaktion darauf hat RWE angekündigt, all seine Pläne für neue Kohlekraftwerke in Westeuropa zu stoppen. Die bereits im Bau befindlichen Kraftwerke in Neurath und Hamm sollen aber weitergebaut werden.

29.01.2009 Chris Labouvie

BI  Schriftführerin/Vorstand