Kein Steinkohlekraft­werk in Lubmin

Gemeinsame Bürgerinitiativen gegen das Steinkohlekraftwerk in Lubmin

 
 
 

ALLIANZ

Kein Steinkohlekraftwerk Lubmin


Der ALLIANZ gehören die vier Bürgerinitiativen Lubmin, Usedom, Greifswald und Rügen sowie die Umweltverbände Mecklenburg-Vorpommerns BUND und WWF an

Mittwoch, 5.November 2008

Liebe Freunde,

in der Anlage finden Sie die komplette Tagesordnung. Aus dieser TO heraus werden jeweils die Tagesordnungspunkte den konkreten Erörterungsterminen zugeordnet. Die Erörterung wird jeweils von 10:00 bis 18:00 und ggf. auch bis spätestens 20:00 Uhr durchgeführt.

Gegenwärtig läuft seit dem 04.11.2008 das Naturschutzverfahren hinsichtlich seiner Auswirkungen auf das Wasserrecht. Die dazugehörende TO ist ebenfalls beigefügt. Es ist damit zu rechnen, dass Donnerstag und Freitag das öffentliche Interesse und das Gemeinwohl im Zusammenhang mit den UVP's behandelt wird.

Alles, was den Naturschutz hinsichtlich der Luftimmissionen betrifft, wird im BImSch-Verfahren ab 18.11.2008 behandelt.

Die Erörterung zur wasserrechtlichen Erlaubnis konnte nicht zu Ende geführt werden. Sie wird am Freitag, 21.11.2008, und am Montag, 24.11.2008, fortgesetzt. Sollte diese Zeit nicht reichen, ist auch der Samstag, 22.11.2008, vorgesehen.

Wie mit den anderen Verfahren umgegangen wird, wenn diese ebenfalls nicht in der vorgesehenen Zeit beendet werden können, ist noch nicht geklärt.

All' unsere Bemühungen, ein Wortprotokoll zu bekommen, blieben unbeachtet. Die Protokolle sollen jetzt ausführlicher geschrieben werden, von der Behörde gegengelesen werden und zusätzlich wird eine Tonaufzeichnung mitgeschnitten. Wenn man diese anhören will, müssen wir dazu nach Stralsund. Der Textteil des Protokolls soll irgendwann auch mal ins Internet. - Alles sehr unbefriedigend!

Herzliche Grüße

 

Karin Kaspar - Sprecherin der ALLIANZ

Dorfstraße 6

17406 Grüssow

T/F: 038372-70803/-76930

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Boddenerwärmung

Im Rahmen der laufenden Erörterungen ab dem 28.10. 2008 in Greifswald gab es mehrfach Kontroversen bezüglich der Nutzung des Greifswalder Boddens als Kühlwasserreservoir. Neben Wirkungsgradfragen spielen vor allem biologische Konsequenzen eine herausragende Rolle, zu deren Beurteilung eine möglichst genaue Vorhersage der Temperaturveränderungen und der Ausbreitung der Kühlwasserfahne notwendig ist. Dazu kann eine „Gutachtliche Beurteilung zu Kühlwassereinleitungsgutachten der Verfahren Steinkohlekraftwerk Lubmin (DONG Energy)“ hilfreich sein. Die Beurteilung (Auftraggeber World Wide Fund for Nature WWF Deutschland Sektion Meere und Küsten Frankfurt a.M., Beauftragungstermin: 19. Juni 2008, Leistungstermin: 12. September 2008) setzt sich kritisch mit den Studien von Buckmann und der des IOW auseinander und liefert wichtige praxisrelevante Hinweise. Dieses sogenannte IAMARIS- oder Baumert-Gutachten kann hier in vollem Umfang heruntergeladen werden.

Ostsee-Zeitung l Donnerstag, 30. Oktober 2008 | Mecklenburg-Vorpommern l 428 Wörter
SPD: Dong bekommt sauberes Verfahren

Am Schreiben des Sozialministeriums entbrennt ein Parteienstreit. Die Anhörungen zum Kohlekraftwerk werden fortgesetzt.

Greifswald/Schwerin (OZ/dpa) Die Stellungnahme des SPD-geführten Sozialministeriums gegen das geplante Steinkohlekraftwerk in Lubmin hat gestern zu einem Streit in der SPD/CDU-Koalition geführt. „Die Stellungnahme ist ein Husarenstück von (SPD-Ministerpräsident) Erwin Sellering“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Egbert Liskow. Er könne sich nicht vorstellen, dass der Bericht von der neuen Sozialministerin Manuela Schwesig und deren Staatssekretär erarbeitet worden sei. Auch sei fraglich, ob die Schlussfolgerungen zuträfen, die das Ministerium „in überspitzter Form“ ziehe. Der Ministerpräsident äußerte sich gestern nicht zu dem Sachverhalt. Stattdessen reagierte Regierungssprecher Andreas Timm auf die Äußerungen von Liskow – und zwar gelassen: „Das Papier ist weder von Herrn Sellering noch von Frau Schwesig persönlich erarbeitet worden“, erklärte er. Der SPD-Abgeordnete Heinz Müller sagte, die SPD habe sich immer für ein „sauberes und rechtsstaatliches Verfahren“ ausgesprochen. Dazu gehörten auch Gutachten. Dagegen wolle Liskow sein Anliegen „auf Biegen und Brechen“ durchsetzen. „Dass er Sellering persönlich attackiert, ist eine Frechheit“, befand Müller.

Ostsee-Zeitung l Mittwoch, 05. November 2008 | Mecklenburg-Vorpommern l 156 Wörter
Umweltverbände: Dong-Unterlagen sind mangelhaft

Greifswald (dpa) Im Anhörungsverfahren zum Bau des umstrittenen Steinkohlekraftwerks in Lubmin haben Umweltverbände gestern die Antragsunterlagen des dänischen Investors Dong Energy als mangelhaft und unvollständig kritisiert. Der Umweltverband BUND legte in Greifswald eine Defizitliste der aus seiner Sicht fehlenden und für ein naturschutzrechtliches Genehmigungsverfahren erforderlichen Gutachten vor. Der dänische Energiekonzern Dong Energy, der bis 2012 in einem Industriegebiet bei Lubmin ein 1600- Megawatt-Kraftwerk errichten will, wies die Vorwürfe der Umweltverbände zurück. Das Anhörungsverfahren war gestern mit den Erörterungen zu naturschutzrechtlichen Belangen vor rund 100 Zuhörern in eine zweite Runde gegangen. Nach Auffassung der Umweltverbände fehlt eine Radaruntersuchung des Vogelfluges, eine vollständige Untersuchung zum Vogelbestand sowie eine ökotoxikologische Untersuchung zur Anreicherung von Schadstoffen in der Nahrungskette. Zudem bemängelten die Gegner, dass es keine Untersuchungen zu den Auswirkungen auf den Stör gebe. Es sei zu befürchten, dass der Stör vom Peenestrom in den Einlaufkanal gelange.

Verfahren 4: Naturschutzgenehmigung                                                      Stand: 30.10.2008

Staatliches Amt
für Umwelt und Natur
Stralsund


Tagesordnung
Erörterungstermin im Verfahren zum Antrag auf Erteilung einer Naturschutzgenehmigung gemäß § 65b LnatG M-V

Beginn: 04. November 2008, 10:00 Uhr
Ort: Schawi Sport & Freizeitzentrum im Ggreifswalder Gewerbegebiet Ziegelhof Nr. 7 in Greifswald

I Einleitung
1 Begrüßung und Einführung

1.1 Begrüßung und Einführung durch den Verhandlungsleiter
1.2 Vorstellung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer
1.3 Anträge zur Geschäftsordnung
1.4 Verfahrensablauf und -stand
1.5 Kurzvorstellung des Vorhabens durch die Antragstellerin DONG Energy
Kraftwerke Greifswald GmbH &


II Erörterung nach Themenkomplexen
1. Verfahren

1.2 Zugänglichkeit der ausgelegten Unterlagen
1.3 Vollständigkeit der Unterlegen
1.4 Lesbarkeit / Nachvollziehbarkeit der Unterlagen
1.5 Konsistenz der Unterlagen
1.6 Qualifikation der Gutachter und Planer
1.7 Erforderlichkeit zusätzlicher Genehmigungen
1.8 Sonstiges bzgl. Verfahrensdurchführung

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