Ostsee-Zeitung l Montag, 08. Dezember 2008 | Meinung
Sellering und das Kohlekraftwerk
Der Jein-Sager
Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) durchlebt stürmische Zeiten. Gerade einmal zwei Monate im Amt, droht ihm die CDU unverblümt mit dem Aufkündigen der Koalition. Die Christdemokraten bitten zum Lackmus-Test. Das umstrittene Steinkohlekraftwerk Lubmin wird zur Sollbruchstelle. Jetzt rächt sich, dass Sellering seit Monaten keine klare Position bezieht.
Einmal plädiert er für eine Halbierung der Leistung, um Kritiker in seiner Partei ruhigzustellen. Ein andermal weckt er vor der CDU-Fraktion kurz vor seiner Wahl zum Regierungschef die Erwartung auf die volle, zeitnahe Genehmigung des Meilers. Nur wenig später taucht urplötzlich ein vernichtendes Gutachten aus Sellerings früherem Sozialministerium auf - gegen das Kraftwerk. Sellering, der Jein-Sager. Genau das stinkt der CDU gewaltig.
Die Christdemokraten spüren, dass sich der Wind im Genehmigungsverfahren gegen die Befürworter dreht. Sie sind nicht gewillt, den Ministerpräsidenten aus der Verantwortung zu entlassen. Das Signal ist klar: Allein Sellering wird die Schuld an einem möglichen Scheitern angelastet. Und noch eines wird deutlich: Die CDU fühlt sich stark genug, mögliche Neuwahlen mit Innenminister Lorenz Caffier als Spitzenmann gegen die SPD gewinnen zu können. Auch das sollte Sellering zu denken geben.
Seite 1: Bericht
JÖRG KÖPKE
Sellering und das Kohlekraftwerk
Der Jein-Sager
Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) durchlebt stürmische Zeiten. Gerade einmal zwei Monate im Amt, droht ihm die CDU unverblümt mit dem Aufkündigen der Koalition. Die Christdemokraten bitten zum Lackmus-Test. Das umstrittene Steinkohlekraftwerk Lubmin wird zur Sollbruchstelle. Jetzt rächt sich, dass Sellering seit Monaten keine klare Position bezieht.
Einmal plädiert er für eine Halbierung der Leistung, um Kritiker in seiner Partei ruhigzustellen. Ein andermal weckt er vor der CDU-Fraktion kurz vor seiner Wahl zum Regierungschef die Erwartung auf die volle, zeitnahe Genehmigung des Meilers. Nur wenig später taucht urplötzlich ein vernichtendes Gutachten aus Sellerings früherem Sozialministerium auf - gegen das Kraftwerk. Sellering, der Jein-Sager. Genau das stinkt der CDU gewaltig.
Die Christdemokraten spüren, dass sich der Wind im Genehmigungsverfahren gegen die Befürworter dreht. Sie sind nicht gewillt, den Ministerpräsidenten aus der Verantwortung zu entlassen. Das Signal ist klar: Allein Sellering wird die Schuld an einem möglichen Scheitern angelastet. Und noch eines wird deutlich: Die CDU fühlt sich stark genug, mögliche Neuwahlen mit Innenminister Lorenz Caffier als Spitzenmann gegen die SPD gewinnen zu können. Auch das sollte Sellering zu denken geben.
Seite 1: Bericht
JÖRG KÖPKE