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Getriebener Minister

18. April 2008 | 00:05 Uhr | von Max-Stefan Koslik

 Eines muss man Umweltminister Till Backhaus (SPD) zugestehen: Bei der Prüfung der Umweltbelastungen durch das Steinkohlekraftwerk in Lubmin wird erstmals die Gesamtheit der Einleitungen in den Bodden durch alle drei Kraftwerke wissenschaftlich untersucht. Dabei verlässt er sich nicht alleine auf seine Behörden, sondern sucht externen wissenschaftlichen Sachverstand. Ob aus Selbstschutz oder aus Umweltengagement, das sei dahingestellt. Eine Selbstverständlichkeit, wie Backhaus’ Vorgänger Wolfgang Methling (Linke) polemisiert? Nach unseren Recherchen zu den Genehmigungsverfahren der beiden Gas- und Dampfkraftwerke war jedenfalls gestern nicht zu erkennen, ob externe Gutachten auch zu den anderen Kraftwerken angefertigt wurden. Auch dies, so interne Informationen, sei ein Grund, warum jetzt das Institut für Ostseeforschung Warnemünde beauftragt wurde, für alle drei in Lubmin geplanten Kraftwerke Expertisen zu liefern. Soweit die gute Nachricht. Gefragt werden darf allerdings nach der von Backhaus immer wieder vorgetragenen Transparenz der Verfahrens. Seit Montagabend liegt der Zwischenbericht zur Studie im Ministerium vor, wo man sich der Brisanz durchaus bewusst war. Doch erst nachdem das Papier in der Öffentlichkeit kursierte, zog gestern Abend eilig Backhaus die Notbremse. Getriebener Minister.

Leserkommentar

 EBERHARD MEIßNER
18.04.2008 15:38

Getrieben oder durchtrieben?

Backhaus musste über das Teilergebnis des Gutachtens einige Tage schweigen. Sonst hätte er womöglich am Mittwoch Frau Brettschneider bei der Übernahme der 32.000 Unterschriften assistieren müssen, vielleicht vor mehr als 100 Augen.

 


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